Die Locafox GmbH, Adalbertstraße 6a, 10999, Berlin (nachfolgend „Locafox“ genannt) stellt privaten Nutzern (nachfolgend „Nutzer“ genannt) den webbasierten Dienst „Locafox“ zur Verfügung. Für jede Nutzung von Locafox gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche von Locafox angebotenen Services. Sie bilden die vertragliche Grundlage für sämtliche Leistungen, die Nutzer von Locafox in Anspruch nehmen.

Registrierung

Die Nutzung von Locafox ist grundsätzlich ohne Registrierung möglich. Der gesamte Leistungsumfang von Locafox steht jedoch nur registrierten Nutzern zur Verfügung.
Nutzer, die sich für Locafox registrieren lassen möchten, müssen das 15. Lebensjahr vollendet haben. Eine Registrierung ist nur zu nicht kommerziellen Zwecken gestattet.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei einer Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Daten auch nach der Registrierung stets aktuell zu halten.
Registrierte Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten zu Locafox sicher zu verwahren und vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Hat der Nutzer den Verdacht, dass Dritte Kenntnis von seinen Zugangsdaten erhalten haben, verpflichtet er sich zur sofortigen Änderung der Zu-gangsdaten.
Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Locafox behält sich vor, Registrierungen von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Leistungsbeschreibung

Locafox ist ein Webservice, der Nutzern hilft, Waren im stationären Handel in der Nähe eines vom Nutzer gewählten Standortes zu finden – sowohl bei großen Handelsketten als auch im Einzelhandel.
Die über Locafox abrufbaren Informationen zu Waren (z.B. Preise, Produktinformationen, Verfügbarkeit) stammen unmittelbar von dem jeweiligen Händler oder dessen Website und werden von Locafox nicht überprüft. Händler, die Vertragspartner von Locafox sind, stellen Locafox die Informationen nach eigener Wahl entweder automatisiert über eine Schnittstelle zu ihrem Warenwirtschaftssystem oder per manuellem Upload zur Verfügung. Darüber hinaus durchsucht Locafox Shops und Webseiten von Händlern, die nicht Vertragspartner von Locafox sind nach Informationen zu Waren und bindet sie in seinen Dienst ein.
Locafox ist stets bemüht, dem Nutzer aktuelle und zutreffende Produktdaten zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass die über Locafox abrufbaren Produktdaten vollständig und inhaltlich zutreffend sind. Der Nutzer ist daher gehalten, vor einem etwaigen Kauf eines Produkts alle Produktdaten im Ladengeschäft noch einmal sorgfältig zu überprüfen. Zur Vermeidung von Zweifeln stellt Locafox klar, dass Locafox nicht dafür verantwortlich ist, wenn ein Produkt in einem Ladengeschäft nicht verfügar ist oder hinsichtlich seiner Produktinformationen, des Preises oder sonstiger produktbezogener Daten von dem Produkt abweicht, über das sich der Nutzer in Locafox informiert hat. Alle Informationen in Locafox sind als unverbindliche Empfehlungen und Hilfestellungen zu verstehen.
Nutzer können, sofern der jeweilige Händler dies anbietet, über Locafox Produkte bei einem Händler für einen bestimmten, vom Händler festgelegten Zeitraum reservieren lassen und anschließend im Ladenlokal des Händlers kaufen. Locafox tritt in solchen Fällen lediglich als Vermittler auf und wird nicht Partei des Kaufvertrages oder Vertreter einer der Vertragsparteien. Sobald der Händler die Reservierung gegenüber Locafox bestätigt, erhält der Nutzer eine Reservierungsbestätigung.

Nutzungsrechte

Der Nutzer erhält eine einfache, weltweite, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare, widerrufliche Lizenz an der Locafox-App und den Locafox-Inhalten ausschließlich zum privaten, nichtgewerblichen Gebrauch. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nicht erlaubt, insbesondere darf der Nutzer die Locafox-App und die Locafox-Inhalte nicht kopieren, verändern, zurückentwickeln, dekompilieren, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen.

Verfügbarkeit der Services

Locafox behält sich vor, den Dienst Locafox jederzeit auch ohne Ankündigung zu ändern sowie zeitweise oder dauerhaft einzustellen.

Bewertungen durch Nutzer

Locafox kann dem Nutzer ermöglichen, eigene Bewertungen für Händler oder Produkte auf Locafox einzustellen. Der Nutzer ist für von ihm erstellte Bewertungen allein verantwortlich und verpflichtet sich zur Einhaltung der in Ziffer 7. genannten Vorgaben. Locafox ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin zu überprüfen.
Mit Erstellung der Bewertung räumt der Nutzer Locafox unentgeltlich das widerrufliche, im Übrigen zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht ein, die vom Nutzer erstellte Bewertung über Locafox abrufbar zu machen. Bewertungen werden mit dem Benutzernamen des Nutzers veröffentlicht. Besteht der Benutzername aus Vor- und Nachname, so wird der Nachname abgekürzt angezeigt.
Der Nutzer räumt Locafox außerdem unentgeltlich das widerrufliche, im Übrigen zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht ein, Partnern von Locafox (z.B. Händlern oder Produktherstellern) anzubieten, die Bewertung auf der Webseite des Partners einzubinden, sofern dabei Locafox als Quelle und der ggf. abgekürzte Benutzername des Nutzers genannt werden. Locafox ist berechtigt, die Bewertung des Nutzers zu kürzen oder nur Auszüge aus der Bewertung anzuzeigen, sofern der vollständige Beitrag des Nutzers unmittelbar z.B. durch einen Klick auf den Auszug oder einen Link abrufbar ist.
Der Nutzer sichert zu, dass er zur Veröffentlichung der Bewertung auf Locafox berechtigt ist und Rechte Dritter nicht entgegenstehen. Dies gilt, sofern dies von Locafox ermöglicht wird, insbesondere auch für die Einbindung von Bildern und Grafiken in die Bewertungen. Auf Anforderung von Locafox wird der Nutzer seine Rechte an den Inhalten unverzüglich in geeigneter Form nachweisen.
Löscht der Nutzer von ihm erstellte Bewertungen, so erlöschen die Nutzungsrechte nach Ziffern 6.2 und 6.3 mit der Löschung. Locafox bleibt jedoch berechtigt, Kopien der Nutzerinhalte in Sicherungsdateien der Plattform („Backup“) weiter vorzuhalten.
In seltenen Ausnahmefällen kann es vorkommen, dass bei einer notwendigen Wiederherstellung von Daten aus dem Backup auch gelöschte Bewertungen des Nutzers wiederhergestellt werden. Der Nutzer verpflichtet sich in einem solchen Fall, die Daten nochmals zu löschen oder Locafox in Textform unter konkreter Benennung der Bewertungen aufzufordern, die irrtümlich wiederhergestellten Inhalte binnen angemessener Frist zu löschen
Solange ein Nutzeraccount des Nutzers für Locafox besteht, ist ein Widerruf der nach Ziffern 6.2 und 6.3 eingeräumten Nutzungsrechte nur dadurch möglich, dass der Nutzer die von ihm erstellten Bewertungen selbst löscht.
Löscht ein Nutzer seinen Nutzeraccount ohne zuvor die von ihm eingestellten Bewertungen zu löschen, gelten die nach Ziffern 6.2 und 6.3 eingeräumten Nutzungsrechte auch nach der Löschung des Nutzerkontos fort. Nach Löschung seines Nutzerkontos kann der Nutzer die nach Ziffern 6.2 und 6.3 eingeräumten Nutzungsrechte durch ausdrückliche Erklärung in Textform mit einer Frist von mindestens 4 Wochen widerrufen. Ist im Einzelfall eine schnellere Löschung einzelner Bewertungen aus Rechtsgründen erforderlich, hat der Nutzer den Widerruf in Schriftform (z.B. per Brief, Einschreiben, etc.) unter ausdrücklichem Hinweis auf die konkreten Rechtsgründe zu erklären. § 127 Abs. 2 BGB findet keine Anwendung.
Locafox ist jederzeit berechtigt, einzelne oder sämtliche Bewertungen eines Nutzers zu sperren oder zu löschen. Eine Pflicht von Locafox zur Veröffentlichung oder dauerhaften Speicherung der vom Nutzer erstellten Bewertungen besteht nicht.

Vorgaben für Bewertungen durch Nutzer

Vom Nutzer eingestellte Inhalte sollen immer fair und sachlich bleiben. Jede Form von Beleidigung oder Verleumdung ist untersagt.
Nutzer dürfen eigene Produkte, Dienste oder Angebote nicht bewerten und auch keine Bewertungen im Auftrag eines Herstellers oder Anbieters einstellen.
Der Nutzer hat vor dem Einstellen von Bewertungen sicherzustellen, dass die Bewertung nicht gegen geltendes Recht verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
Das Einstellen von Bewertungen mit pornografischen, rassistischen, hass- oder gewaltverherrlichenden Inhalten ist untersagt.
Jede Form der automatisierten Einstellung von Bewertungen ist untersagt.
Die Verbreitung von Schadsoftware wie Viren, Trjoanern oder ähnlichem durch Einstellung von Inhalten und/oder Verlinkung externer Inhalte ist untersagt.

Haftung

Die kostenlose Locafox-App und die kostenlosen Locafox-Inhalte werden jeweils im aktuellen Entwicklungs- und Datenstand mit allen eventuellen Mängeln zur Verfügung gestellt. Locafox übernimmt keinerlei Zusicherung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Sicherheit, Qualität, Richtigkeit und/oder Zuverlässigkeit der kostenlosen Locafox-App und der kostenlosen Locafox-Inhalte. Die Nutzung von Locafox erfolgt auf eigene Gefahr; insbesondere ist Locafox nicht zum Ersatz von Schäden verpflichtet, die aus dem Vertrauen der Nutzer in die Vollständigkeit, Sicherheit, Qualität, Richtigkeit und/oder Zuverlässigkeit von Locafox entsteht.
Locafox haftet auf Schadenersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nichtleitender Erfüllungsgehilfen haftet Locafox nur, wenn diese eine wesentliche vertragliche Pflicht verletzen.
Soweit es sich nicht um die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt haftet Locafox nicht in Fällen einfacher Fahrlässigkeit ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Vertragswesentlich sind solche Verpflichtungen, die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In Fällen einer schuldhaften Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung von Locafox wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

Datenschutz

Für die Nutzung der Services gilt die Locafox Datenschutzerklärung.

Schlussbestimmungen

Mitarbeiter von Locafox sind nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Nutzer zu treffen, die von den Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
Auf diese Nutzungsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist Berlin.
Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Berlin Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und Locafox.
Fassung vom 11. Juni 2014